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  • Datenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Orientierungshilfe Cloud Computing)

    Orientierungshilfe Cloud Computing

    Für das Cloud Computing ergeben sich dabei sowohl aus Sicht
    des Datenschutzes als auch der Datensicherheit folgende Besonderheiten:

    · Vermeintlich als anonymisiert angesehene Daten (vgl. § 3 Abs. 6 BDSG) können
    durch ihre Verarbeitung in der Cloud reidentifizierbar werden, weil verschiedene
    Beteiligte über Zusatzwissen verfügen, mit dem eine Reidentifizierung möglich
    ist.7 Für die verantwortliche Stelle (§ 3 Abs. 7 BDSG) muss daher deutlich werden,
    in welchem Rahmen Datenschutzbestimmungen einzuhalten sind.

    · Bei der Anwendung von Cloud-Services und der Bereitstellung von ITDienstleistungen
    werden regelmäßig mehrere Beteiligte tätig. Hier ist von Bedeutung,
    wie deren Beziehungen zueinander datenschutzrechtlich zu bewerten sind
    und wie vor allem die verantwortliche Stelle ihren Verpflichtungen nachkommt.

    · Die verantwortliche Stelle hat die Rechtmäßigkeit der gesamten Datenverarbeitung
    zu gewährleisten, insbesondere muss sie ihren Löschpflichten nachkommen
    (§ 35 Abs. 2 BDSG), unrichtige Daten berichtigen (§ 35 Abs. 1 BDSG), für eine
    Sperrung von Daten sorgen (§ 35 Abs. 3 BDSG) und dem Betroffenen (§ 3 Abs. 1
    BDSG) u. a. Auskünfte über die zu seiner Person gespeicherten Daten, auch soweit
    sie sich auf die Herkunft dieser Daten beziehen, erteilen (§ 34 Abs. 1 BDSG).
    Zur Erfüllung der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen muss die verantwortliche
    Stelle besondere Vorkehrungen treffen.

    · Zu untersuchen ist die Zulässigkeit grenzüberschreitender Datenverarbeitungen.
    Bei Clouds, die international verteilt sind und sich auch über Staaten außerhalb
    des EWR erstrecken, ist eine Rechtsgrundlage für die Übermittlung personenbezogener
    Daten in Drittstaaten erforderlich.

    · Aus technisch-organisatorischer Sicht müssen vor allem besondere Vorkehrungen
    für die ordnungsgemäße Löschung und Trennung von Daten sowie für die
    Sicherstellung von Transparenz, Integrität und Revisionsfähigkeit der Datenverarbeitung
    getroffen werden.
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