Data Acts: Datenschutz, Datennutzung und Neuordnungen

von UebersetzerAllgemein, Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Datenerhebung, Datenhandel, Datenkauf/Datenverkauf, Datennutzung, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzrichtlinie, Datenschutzurteile, Datensicherheit, Datenverarbeitung, DSGVO, EDV-Recht, EU-Datenschutz, TelemediengesetzVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Daten von den Verbrauchern müssen geschützt werden. Das wirtschaftliche Potenzial der Datennutzung ist aber groß und soll gefördert werden. Widersprüchlich? Wie will die Europäische Kommission die branchenübergreifende Nutzung von Daten fördern, gleichzeitig aber auch die Datenschutzrechte der Verbraucher bewahren? Die EU-Kommission stellte am 23.02.2022 einen Entwurf des Data Acts vor und das Ziel dieser …

Mehr über “Data Acts: Datenschutz, Datennutzung und Neuordnungen” Lesen

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutz-rechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richt-linie (EU) 2016/680

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Art 1 GG, Art 2 GG, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzrichtlinie, Richtlinie (EU) 2016/680, Verordnung (EU) 2016/679Veröffentlicht am Keine Kommentare

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutz-rechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richt-linie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU) A. Problem und Ziel Seit dem 25. Mai 2018 ist die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 …

Mehr über “Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutz-rechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richt-linie (EU) 2016/680” Lesen

Hamburgische Beauftragte für Datenschutz erlässt als Datenschutzaufsicht Anordnung gegen Google zur Selbstorganisation des Schutzes durch Nutzer

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Blogs, Bundesdatenschutzgesetz, Datenerhebung, Datennutzung, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenverarbeitung, EU-Datenschutz, Google, Hamburger Datenschutzbeauftragter, informationelle Selbstbestimmung, InformationsinteresseVeröffentlicht am 2 Kommentare

Der Hamburgische Beauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit hat in der vergangenen Woche gegenüber der Google Inc. zur Beseitigung von Verstößen gegen das Telemediengesetz und das Bundesdatenschutzgesetz eine Verwaltungsanordnung erlassen. Das US-Unternehmen wird darin verpflichtet, Daten, die bei der Nutzung unterschiedlicher Google-Dienste anfallen, nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben zu erheben und zu kombinieren. Nach Auffassung …

Mehr über “Hamburgische Beauftragte für Datenschutz erlässt als Datenschutzaufsicht Anordnung gegen Google zur Selbstorganisation des Schutzes durch Nutzer” Lesen

VG: Keine Verantwortlichkeit des Facebook-Users für Facebook-Fanpages bei eventuellen datanschutzrechtlichen Verstössen der Fanpages

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bundesdatenschutzgesetz, Datenerhebung, Datennutzung, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Verwalltungsgericht, VG SchleswigVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ist nicht berechtigt, von den Betreibern von Facebook-Fanpages zu verlangen, diese Seiten wegen etwaiger datenschutzrechtlicher Verstöße zu deaktivieren. Zu diesem Ergebnis ist das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht nach mündlicher Verhandlung vom heutigen Tage gekommen. Drei schleswig-holsteinische Unternehmen, die bei Facebook eine Fanpage betreiben, hatten gegen die Anordnung des ULD, diese zu …

Mehr über “VG: Keine Verantwortlichkeit des Facebook-Users für Facebook-Fanpages bei eventuellen datanschutzrechtlichen Verstössen der Fanpages” Lesen

Die Einwilligung des § 4a BDSG: Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Forum, Google, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Nordrhein-Westfalen, NDSG, Telemediengesetz, Twitter, Verwalltungsgericht, Volkszählung, WikipediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 4a Einwilligung (1) Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit nach den Umständen des Einzelfalles erforderlich oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. Die Einwilligung bedarf der Schriftform, soweit nicht …

Mehr über “Die Einwilligung des § 4a BDSG: Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht.” Lesen

Datenschutzbeauftragte in Österreich und in Deutschland genügen nicht der rechtlich 1995 zugrunde gelegten “Unabhängigkeit”; sie sind nicht unabhänig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Forum, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Nordrhein-Westfalen, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, NDSG, Telemediengesetz, Trojaner, Twitter, Verwalltungsgericht, Volkszählung, WikipediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

1.      Die Republik Österreich hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 28 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verstoßen, dass sie nicht alle Vorschriften erlassen hat, die erforderlich sind, damit die in …

Mehr über “Datenschutzbeauftragte in Österreich und in Deutschland genügen nicht der rechtlich 1995 zugrunde gelegten “Unabhängigkeit”; sie sind nicht unabhänig” Lesen

Unabhängigen Landeszentrum Schleswig-Holstein hat sofort vollziehbare Verfügungen gegen Facebook wegen dessen Klarnamenpflicht ohne Pseudonymisierungsmöglichkeit erlassen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, TelemediengesetzVeröffentlicht am Keine Kommentare

ULD erlässt Verfügungen gegen Facebook wegen Klarnamenpflicht Nachdem sich sowohl Facebook Inc./USA wie auch Facebook Ltd./Irland gegenüber dem Unabhängigen Landeszentrum Schleswig-Holstein (ULD) weigerten, pseudonyme Konten, wie vom deutschen Telemediengesetz (TMG) gefordert, zuzulassen, hat das ULD im Rahmen der Bearbeitung von Beschwerden von Betroffenen die beiden Unternehmen über Verfügungen hierzu verpflichtet und die sofortige Vollziehung der …

Mehr über “Unabhängigen Landeszentrum Schleswig-Holstein hat sofort vollziehbare Verfügungen gegen Facebook wegen dessen Klarnamenpflicht ohne Pseudonymisierungsmöglichkeit erlassen” Lesen

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: Datenschutz spielend lernen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Facebook, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Nordrhein-Westfalen, Twitter, VolkszählungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: 23. November 2012 Datenschutz spielend lernen Online-Quiz des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW und des Projekts „mekonet“, dem Medienkompetenz-Netzwerk NRW, gestartet (Marl/Düsseldorf) Pünktlich zum „Tag der Medienkompetenz 2012“, der am 26. November im Düsseldorfer Landtag stattfindet, stellt das Grimme-Institut in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und …

Mehr über “Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: Datenschutz spielend lernen” Lesen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute einen Leitfaden zur Gesetzesevaluation vorgestellt.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Trojaner, Twitter, VolkszählungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Sicherheitsgesetze wissenschaftlich evaluieren – Bundesdatenschutzbeauftragter legt Leitfaden vor Bonn/Berlin, 21. November 2012 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute einen Leitfaden zur Gesetzesevaluation vorgestellt. Der Leitfaden wurde im Auftrag des Bundesbeauftragten vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, unter der Leitung von Professor Dr. Jan Ziekow, erarbeitet. Peter Schaar: Die Eignung …

Mehr über “Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute einen Leitfaden zur Gesetzesevaluation vorgestellt.” Lesen

“Vollständige” Gesetzessammlung zum Datenschutz (Stand August 2012)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Facebook, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Twitter, VolkszählungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gesetzessammlung des ULD Schleswig Holstein mit den nachfolgenden Gesetzen: Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 1 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) 61 Datenschutzverordnung (DSVO) 91 Informationszugangsgesetz (IZG-SH) 97 Geodatenzugangsgesetz (GeoZG) 107

European Data Protection Supervisor on Unleashing the potential of Cloud Computing in Europe

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, EU-DatenschutzVeröffentlicht am Keine Kommentare

Opinion of the European Data Protection Supervisor on the Commission’s Communication on “Unleashing the potential of Cloud Computing in Europe” … HAS ADOPTED THE FOLLOWING OPINION: I. INTRODUCTION I.1. Aim of the Opinion 1. In view of the importance of cloud computing in the evolving information society and of the ongoing policy debate within the …

Mehr über “European Data Protection Supervisor on Unleashing the potential of Cloud Computing in Europe” Lesen

Datenschutzverstoß als Geschäftsmodell – der Fall Facebook (Thilo Weichert)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Blogs, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, EU-Datenschutz, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig HolsteinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Thilo Weichert, der landesbauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein, meint: “Mit dem Börsengang im Mai 2012 hat Facebook einige Milliarden Dollar eingesammelt. Dies war nur durch eine personenbezogene Datenverarbeitung möglich, die in Deutschland und Europa gegen Datenschutzrecht verstößt.

85% der deutschen Unternehmen beschäftigen sich mit Social Media in Form von Facebook, Twitter & Co

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Blogs, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Facebook, TwitterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach einer Studie des BVDW eV setzen 85 Prozent der deutschen Unternehmen inzwischen auch auf Social Media. Dabei wurden 140 werbungtreibenden Unternehmen befragt. Hervorzuheben seien Aktivitäten in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter

Die geplante EU-Datenschutzverordnung (Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung))

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, EU-Datenschutz, Jugendmedienschutz, TrojanerVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nachfolgend die detaillierte Begründung nebst dem entsprechenden Vorschlag: BEGRÜNDUNG 1. KONTEXT Der in der Mitteilung KOM(2012) 9[1] skizzierte Vorschlag der Kommission für einen neuen Rechtsrahmen zum Schutz personenbezogener Daten in der EU wird im Folgenden näher erläutert. Die vorgeschlagene neue Datenschutzregelung besteht aus zwei Teilen: – einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und …

Mehr über “Die geplante EU-Datenschutzverordnung (Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung))” Lesen

Adresshandel: Darstellung des unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, DatenschutzrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nachfolgend eine Darstellung aus dem virtuellen Datenschutzbüro: Adresshandel Dieses Dossier wurde zusammengestellt von Frau Kopper (LfD RLP): Was hat Adresshandel mit Werbung zu tun? ———————————————————— Täglich werden wir mit Werbung konfrontiert. Diese kann anregen, aufregen oder einfach nur lästig sein. Das hängt u.a. davon ab, ob Sie sich von der Werbung angesprochen fühlen. Um das …

Mehr über “Adresshandel: Darstellung des unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein” Lesen

Zulässigkeit der Anordnung von Netzsperren gegen Zugangsprovider wegen Urheberrechtsverletzungen? OGH vom 11.05.2012 4Ob6/12d

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-DatenschutzVeröffentlicht am Keine Kommentare

OGH vom 11.05.2012 4Ob6/12d A. Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist Art 8 Abs 3 RL 2001/29/EG (Info RL) dahin auszulegen, dass eine Person, die ohne Zustimmung des Rechteinhabers Schutzgegenstände im Internet zugänglich macht (Art 3 Abs 2 Info RL), die Dienste der Access-Provider jener Personen nutzt, die …

Mehr über “Zulässigkeit der Anordnung von Netzsperren gegen Zugangsprovider wegen Urheberrechtsverletzungen? OGH vom 11.05.2012 4Ob6/12d” Lesen

Datenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Orientierungshilfe Cloud Computing)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverwaltungsgericht, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Jugendmedienschutz, NDSG, Trojaner, TwitterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Orientierungshilfe Cloud Computing Für das Cloud Computing ergeben sich dabei sowohl aus Sicht des Datenschutzes als auch der Datensicherheit folgende Besonderheiten: · Vermeintlich als anonymisiert angesehene Daten (vgl. § 3 Abs. 6 BDSG) können durch ihre Verarbeitung in der Cloud reidentifizierbar werden, weil verschiedene Beteiligte über Zusatzwissen verfügen, mit dem eine Reidentifizierung möglich ist.7 Für …

Mehr über “Datenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Orientierungshilfe Cloud Computing)” Lesen

CCC Chaos Computer Club hat staatliche Spionagesoftware (Staatstrojaner) analysiert

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, TrojanerVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine eingehende Analyse staatlicher Spionagesoftware vorgenommen. Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware.

Keine Haftung des Hotelbewertungsportalbetreibers für falsche Bewertungen wegen Art 5 Abs 1 GG

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, TwitterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das KG meint im einstweiligen Verfügungsverfahren, dass der Portalbetreiber nicht verpflichtet ist, neu eingehende Hotelbewertungen im Hinblick auf die Richtigkeit der in ihnen enthaltenen Tatsachenbehauptungen inhaltlich zu überprüfen. Insoweit ist grundsätzlich nur zu wiederholen, dass die Bewertung der Leistungen von Unternehmen in Bewertungsportalen im Internet durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützt ist. Etwas anderes …

Mehr über “Keine Haftung des Hotelbewertungsportalbetreibers für falsche Bewertungen wegen Art 5 Abs 1 GG” Lesen

Trotz EuGH-Vertragsverletzungsverfahren bisher kaum Umsetzung der Datenschutzrichtlinie – EuGH vom 9. März 2010 C‑518/07

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-DatenschutzVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Bundesrepublik Deutschland hat gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 28 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verstoßen, indem sie die für die Überwachung der Verarbeitung personenbezogener Daten durch nichtöffentliche Stellen und …

Mehr über “Trotz EuGH-Vertragsverletzungsverfahren bisher kaum Umsetzung der Datenschutzrichtlinie – EuGH vom 9. März 2010 C‑518/07” Lesen

Bundesdatenschutzbeauftragter: Hohe Zahl der Widersprüche gegen Google Street View unterstreicht Handlungsbedarf

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, DatenschutzbeauftragterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Anlässlich der Veröffentlichung der Widerspruchszahlen zum Google-Dienst Street View erklärt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar: Ich kenne kein vergleichbares System, bei dem so viele Menschen in so kurzer Zeit der Verwendung ihrer Daten widersprochen haben – und das sogar schon vor Inbetriebnahme des Dienstes. Die hohe Zahl der Widersprüche gegen …

Mehr über “Bundesdatenschutzbeauftragter: Hohe Zahl der Widersprüche gegen Google Street View unterstreicht Handlungsbedarf” Lesen