„für die Verarbeitung Verantwortlicher“ umfasst den Betreiber einer bei einem sozialen Netzwerk – wie Facebook – unterhaltenen Fanpage

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Datenverarbeitung, DSGVO, EuGH, Facebook, personenbezogene Daten, Richtlinie 95/46/EGVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Art. 2 Buchst. d der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ist dahin auszulegen, dass der Begriff des „für die Verarbeitung Verantwortlichen“ im Sinne dieser Bestimmung den Betreiber einer bei einem sozialen Netzwerk unterhaltenen Fanpage …

Mehr über “„für die Verarbeitung Verantwortlicher“ umfasst den Betreiber einer bei einem sozialen Netzwerk – wie Facebook – unterhaltenen Fanpage” Lesen

EuGH stärkt Verbraucherrechte auf Datenschutz gegen Facebook, Google & Co.

von horak RechtsanwälteAngewandter Datenschutz, Datenschutzrecht, EuGH, Facebook, Google, Safe Harbour, VerbraucherschutzVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nicht nur Facebook, Google, Amazon und Co. bringt die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Datensicherheit in Nöte. „Betroffen sind sämtliche Unternehmen, die empfindliche Daten auf Servern in den USA speichern“, sagt Rechtswalt Michael Horak aus Hannover.   Mit Urteil vom 6. Oktober 2015 hat der EuGH die „Safe Harbor“ genannten Regelungen zum Datenaustausch …

Mehr über “EuGH stärkt Verbraucherrechte auf Datenschutz gegen Facebook, Google & Co.” Lesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts

von horak RechtsanwälteAlibaba, Allgemein, Angewandter Datenschutz, Berichterstattung, Bewertungsportal, Blogs, Datenhandel, Datennutzung, Facebook, Forum, Google, GPS, Inkasso, Schufa, Twitter, Volkszählung, WikipediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

Effektive Durchsetzung von Verbraucherrechten – Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts beschlossen. Kernstück des Gesetzentwurfs sind Regelungen zur Verbesserung der Durchsetzung des Datenschutzrechts. Verbraucherverbände sollen danach künftig im Wege der Unterlassungsklage gegen Unternehmen vorgehen können, wenn diese in für Verbraucher relevanten …

Mehr über “Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts” Lesen

Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist für die allein von Facebook vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten von Besuchern der Fanpage datenschutzrechtlich nicht verantwortlich

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bundesdatenschutzgesetz, Datenerhebung, Datennutzung, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Facebook, OVG Schleswig, TelemediengesetzVeröffentlicht am Ein Kommentar

Wirtschaftsakademie kann vom ULD nicht zur Abschaltung ihrer Facebook-Fanpage verpflichtet werden Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist für die allein von Facebook vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten von Besuchern der Fanpage datenschutzrechtlich nicht verantwortlich, denn er hat keinen Einfluss auf die technische und rechtliche Ausgestaltung der Datenverarbeitung durch Facebook. Dass er von Facebook anonyme Statistikdaten über Nutzer …

Mehr über “Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist für die allein von Facebook vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten von Besuchern der Fanpage datenschutzrechtlich nicht verantwortlich” Lesen

Recht auf Vergessen im Internet aus Persönlichkeitsrecht der Charta der Menschenrechte der EU

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Berichterstattung, Bewertungsportal, Blogs, Datenerhebung, Datenhandel, Datennutzung, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Datenverarbeitung, EU-Datenschutz, EU-Datenschutz, Facebook, Forum, Google, GPS, informationelle Selbstbestimmung, Inkasso, Pass, Schufa, Twitter, Volkszählung, WikipediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zu der Frage, ob die betroffene Person nach der Richtlinie verlangen kann, dass Links zu Internetseiten aus einer solchen Ergebnisliste gelöscht werden, weil sie wünscht, dass die darin über sie enthaltenen Informationen nach einer gewissen Zeit „vergessen“ werden, stellt der Gerichtshof fest, dass die in der Ergebnisliste enthaltenen Informationen und Links gelöscht werden müssen, wenn …

Mehr über “Recht auf Vergessen im Internet aus Persönlichkeitsrecht der Charta der Menschenrechte der EU” Lesen

VG: Keine Verantwortlichkeit des Facebook-Users für Facebook-Fanpages bei eventuellen datanschutzrechtlichen Verstössen der Fanpages

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bundesdatenschutzgesetz, Datenerhebung, Datennutzung, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Verwalltungsgericht, VG SchleswigVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ist nicht berechtigt, von den Betreibern von Facebook-Fanpages zu verlangen, diese Seiten wegen etwaiger datenschutzrechtlicher Verstöße zu deaktivieren. Zu diesem Ergebnis ist das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht nach mündlicher Verhandlung vom heutigen Tage gekommen. Drei schleswig-holsteinische Unternehmen, die bei Facebook eine Fanpage betreiben, hatten gegen die Anordnung des ULD, diese zu …

Mehr über “VG: Keine Verantwortlichkeit des Facebook-Users für Facebook-Fanpages bei eventuellen datanschutzrechtlichen Verstössen der Fanpages” Lesen

Auf Facebook ist das deutsche Datenschutzrecht nicht anwendbar, sondern das irische.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bundesdatenschutzgesetz, Datenerhebung, Datenhandel, Datennutzung, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Facebook, OVG Schleswig, TelemediengesetzVeröffentlicht am Ein Kommentar

Auf Facebook ist das deutsche Datenschutzrecht nicht anwendbar, sondern das irische. Schleswig-Holsteinisches OVG vom 22. April 2013 zu 4 MB 10/13 § 13 Abs. 6 TMG; §§ 3 Abs. 7, 1 Abs. 5 Satz 1 BDSG; Artt. 4 Abs. 1, 4 Abs. 2, 2 RL46_95 Tenor Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Schleswig-Holsteinischen …

Mehr über “Auf Facebook ist das deutsche Datenschutzrecht nicht anwendbar, sondern das irische.” Lesen

ULD unterliegt vor VG Schleswig gegenüber Facebook: Deutsches Recht nicht anwendbar

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bundesdatenschutzgesetz, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Telemediengesetz, VG SchleswigVeröffentlicht am Keine Kommentare

Mit zwei Beschlüssen vom 14.02.2013 entschied das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig im vorläufigen Rechtsschutzverfahren der Facebook Inc./USA und der Facebook Ireland Ltd. gegen das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) wegen der von Facebook durchgesetzten Klarnamenpflicht, dass ausschließliche Niederlassung von Facebook in Europa die Facebook Ltd. in Irland und deshalb auch in Deutschland nur irisches Datenschutzrecht …

Mehr über “ULD unterliegt vor VG Schleswig gegenüber Facebook: Deutsches Recht nicht anwendbar” Lesen

Die Einwilligung des § 4a BDSG: Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Forum, Google, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Nordrhein-Westfalen, NDSG, Telemediengesetz, Twitter, Verwalltungsgericht, Volkszählung, WikipediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 4a Einwilligung (1) Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit nach den Umständen des Einzelfalles erforderlich oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. Die Einwilligung bedarf der Schriftform, soweit nicht …

Mehr über “Die Einwilligung des § 4a BDSG: Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht.” Lesen

Datenschutzbeauftragte in Österreich und in Deutschland genügen nicht der rechtlich 1995 zugrunde gelegten “Unabhängigkeit”; sie sind nicht unabhänig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Forum, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Nordrhein-Westfalen, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, NDSG, Telemediengesetz, Trojaner, Twitter, Verwalltungsgericht, Volkszählung, WikipediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

1.      Die Republik Österreich hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 28 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verstoßen, dass sie nicht alle Vorschriften erlassen hat, die erforderlich sind, damit die in …

Mehr über “Datenschutzbeauftragte in Österreich und in Deutschland genügen nicht der rechtlich 1995 zugrunde gelegten “Unabhängigkeit”; sie sind nicht unabhänig” Lesen

Unabhängigen Landeszentrum Schleswig-Holstein hat sofort vollziehbare Verfügungen gegen Facebook wegen dessen Klarnamenpflicht ohne Pseudonymisierungsmöglichkeit erlassen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, TelemediengesetzVeröffentlicht am Keine Kommentare

ULD erlässt Verfügungen gegen Facebook wegen Klarnamenpflicht Nachdem sich sowohl Facebook Inc./USA wie auch Facebook Ltd./Irland gegenüber dem Unabhängigen Landeszentrum Schleswig-Holstein (ULD) weigerten, pseudonyme Konten, wie vom deutschen Telemediengesetz (TMG) gefordert, zuzulassen, hat das ULD im Rahmen der Bearbeitung von Beschwerden von Betroffenen die beiden Unternehmen über Verfügungen hierzu verpflichtet und die sofortige Vollziehung der …

Mehr über “Unabhängigen Landeszentrum Schleswig-Holstein hat sofort vollziehbare Verfügungen gegen Facebook wegen dessen Klarnamenpflicht ohne Pseudonymisierungsmöglichkeit erlassen” Lesen

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: Datenschutz spielend lernen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Facebook, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Nordrhein-Westfalen, Twitter, VolkszählungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: 23. November 2012 Datenschutz spielend lernen Online-Quiz des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW und des Projekts „mekonet“, dem Medienkompetenz-Netzwerk NRW, gestartet (Marl/Düsseldorf) Pünktlich zum „Tag der Medienkompetenz 2012“, der am 26. November im Düsseldorfer Landtag stattfindet, stellt das Grimme-Institut in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und …

Mehr über “Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: Datenschutz spielend lernen” Lesen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute einen Leitfaden zur Gesetzesevaluation vorgestellt.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Trojaner, Twitter, VolkszählungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Sicherheitsgesetze wissenschaftlich evaluieren – Bundesdatenschutzbeauftragter legt Leitfaden vor Bonn/Berlin, 21. November 2012 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute einen Leitfaden zur Gesetzesevaluation vorgestellt. Der Leitfaden wurde im Auftrag des Bundesbeauftragten vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, unter der Leitung von Professor Dr. Jan Ziekow, erarbeitet. Peter Schaar: Die Eignung …

Mehr über “Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute einen Leitfaden zur Gesetzesevaluation vorgestellt.” Lesen

“Vollständige” Gesetzessammlung zum Datenschutz (Stand August 2012)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Blogs, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, Facebook, Jugendmedienschutz, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig Holstein, Twitter, VolkszählungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gesetzessammlung des ULD Schleswig Holstein mit den nachfolgenden Gesetzen: Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 1 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) 61 Datenschutzverordnung (DSVO) 91 Informationszugangsgesetz (IZG-SH) 97 Geodatenzugangsgesetz (GeoZG) 107

Datenschutzverstoß als Geschäftsmodell – der Fall Facebook (Thilo Weichert)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Blogs, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, EU-Datenschutz, Facebook, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig HolsteinVeröffentlicht am Keine Kommentare

Thilo Weichert, der landesbauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein, meint: “Mit dem Börsengang im Mai 2012 hat Facebook einige Milliarden Dollar eingesammelt. Dies war nur durch eine personenbezogene Datenverarbeitung möglich, die in Deutschland und Europa gegen Datenschutzrecht verstößt.

85% der deutschen Unternehmen beschäftigen sich mit Social Media in Form von Facebook, Twitter & Co

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Blogs, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzrecht, Facebook, TwitterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach einer Studie des BVDW eV setzen 85 Prozent der deutschen Unternehmen inzwischen auch auf Social Media. Dabei wurden 140 werbungtreibenden Unternehmen befragt. Hervorzuheben seien Aktivitäten in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter

Datenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Orientierungshilfe Cloud Computing)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Angewandter Datenschutz, Bewertungsportal, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverwaltungsgericht, Cloud Computing, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgesetze, Datenschutzrecht, Datenschutzurteile, EU-Datenschutz, Facebook, Jugendmedienschutz, NDSG, Trojaner, TwitterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Orientierungshilfe Cloud Computing Für das Cloud Computing ergeben sich dabei sowohl aus Sicht des Datenschutzes als auch der Datensicherheit folgende Besonderheiten: · Vermeintlich als anonymisiert angesehene Daten (vgl. § 3 Abs. 6 BDSG) können durch ihre Verarbeitung in der Cloud reidentifizierbar werden, weil verschiedene Beteiligte über Zusatzwissen verfügen, mit dem eine Reidentifizierung möglich ist.7 Für …

Mehr über “Datenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Orientierungshilfe Cloud Computing)” Lesen